Die Zeit, 18 June 2009

Gut bezahlte Vernichtung

Tausende Baudenkmale wurden in Ostdeutschland abgerissen – weil es dafür vom Staat viel Geld gab. Nun soll das skandalöse Förderprogramm “Stadtumbau Ost” auch noch verlängert werden

Entvölkerung, Überalterung, Leerstand: Viele ostdeutsche Städte kämpfen mit schier unlösbaren Problemen. Und so müsste man sich eigentlich über das groß angelegte Förderprogramm freuen, das den Kommunen beim »Stadtumbau Ost« helfen soll. Doch was als Rettung gedacht war, erweist sich nicht selten als städtebaulicher Todesstoß. Viel zu oft fließen die Steuergelder in den unkontrollierten Abriss von überschüssigem Wohnraum, ohne Rücksicht auf Denkmalschutz oder Stadtstruktur. Ganze Landstriche kannibalisierten ihre eigene Geschichte – bezahlt durch den »Stadtumbau Ost«.

Chemnitz zum Beispiel: Dort reißt die städtische Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft (GGG) schon seit Jahren denkmalgeschützte Altbauten ab, und das offenbar wahllos. Überall in der Stadt klaffen Löcher in den wenigen noch erhaltenen Gründerzeitvierteln, als hätte man den Straßen die Zähne ausgeschlagen. Zurzeit sind drei gut erhaltene Gründerzeitgebäude aus dem 19. Jahrhundert bedroht, die noch an jene Zeit erinnern, in der Chemnitz als »sächsisches Manchester« reich und schön wurde. Doch der Stadtrat hat entschieden: Die Gebäude müssen weg. Und sie werden nicht die letzten sein. Bald soll im Stadtteil Sonnenberg ein ganzer Straßenzug zerstört werden. »Das ist eines der schönsten Gründerzeitensembles in Deutschland«, sagt Jürg Sulzer, Professor für Stadtumbau und Stadtforschung an der TU Dresden. Der Abriss wäre eine »städtebauliche Sünde«.

Aber bis jetzt hat sich der Chemnitzer Stadtrat von solchen Bedenken nicht abhalten lassen. Es gebe keine Alternative für den Abriss, heißt es. Denn Chemnitz verliert Einwohner, über 30.000 Wohnungen stehen leer, man müsse »rückbauen« und die Häuser so »vom Markt nehmen«, sagt die Stadtverwaltung. Allerdings wird gerne unterschlagen, dass am Stadtrand von Chemnitz eines der größten Plattenbaugebiete Deutschlands steht. Warum reißt man nicht erst die Platte ab, bevor man die verbliebene Gründerzeitsubstanz vernichtet?

Hier kommt der »Stadtumbau Ost« ins Spiel. Seit 2002 wurden insgesamt 2,5 Milliarden Euro eingesetzt, um »die Attraktivität ostdeutscher Städte und Gemeinden als Orte des Lebens und Arbeitens zu sichern und zu erhöhen«. Das heißt: Den Gemeinden soll geholfen werden, sich gesundzuschrumpfen. Idealerweise sollte dieser Prozess »von außen nach innen« erfolgen, also die Plattenbauten am Stadtrand abgerissen und der Stadtkern saniert werden. Es kam aber anders. Denn viele Kommunen hatten erst in den Neunzigern ihre Plattenbausiedlungen aufwendig renoviert.

So flossen die meisten Gelder nicht in die Sanierung, sondern in den Abriss. Den Anreiz dafür gab das Programm selbst: Während der »Rückbau« zu 100 Prozent von Bund und Ländern gefördert wurde, mussten sich die Kommunen bei Aufwertungsmaßnahmen mit einem Drittel beteiligen. Erst nach harscher Kritik wurde die Förderpraxis verändert: Nun müssen die Kommunen bei der Sanierung nur noch zehn Prozent zuschießen. Das ist zwar ein Zugeständnis an den Denkmalschutz, ein wirkliches Umdenken sieht jedoch anders aus. »Es gibt noch immer keine Waffengleichheit zwischen Abriss und Aufwertung«, sagt Michael Bräuer, der Vorsitzende der Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz. Hinter der andauernden Anstiftung zum Abreißen vermutet er die Lobby der Wohnungswirtschaft, die mittlerweile »ein Riesengeschäft mit der Abrissgeschichte« mache.

Für viele kommunale Wohnungsgesellschaften ist der Rückbau tatsächlich eine Einnahmequelle. In den ersten Jahren des Stadtumbaus Ost gab es bei jedem Abriss 60 Euro »Rückbauprämie« pro Quadratmeter, nach der Änderung des Förderprogramms sind es noch 50 Euro. Außerdem kommt die sogenannte Altschuldenhilfe in Höhe von rund 70 Euro pro Quadratmeter dazu, mit der alte Kredite aus DDR-Zeiten getilgt werden. Für den Abriss der drei Häuser in der Leipziger Straße würde die GGG so rund 300.000 Euro verdienen. Subventionierte Vernichtung von Geschichte.

Mittlerweile hat sich eine Bürgerinitiative gegen die Zerstörung gegründet. Sie hat Pläne vorgelegt, wie die Häuser sinnvoll genutzt werden könnten, etwa wenn eine Jugendherberge in das Eckhaus Leipziger Straße 101 einziehen würde. »Damit haben wir an einem Wettbewerb für eine alternative Nutzung der Gebäude teilgenommen«, sagt Frank Kotzerke, der Sprecher der Initiative. »Doch die Beiträge wurden nicht ernst genommen.« Ein Umbau oder ein Verkauf wären für die GGG ohnehin kaum profitabel. Alte Gründerzeitbauten werden in Chemnitz schon für 50.000 Euro angeboten. An dem Abriss lässt sich besser verdienen. In Sachsen sind deshalb bis 2007 rund 3300 denkmalgeschützte Bauten abgerissen worden, ergab eine Anfrage der Grünen im Sächsischen Landtag.

Für die drei Häuser in Chemnitz besteht deshalb auch wenig Hoffnung. Der Stadtrat hat schon entschieden, der Präsident der Landesdirektion gratulierte sogar. Die drei Altbauten direkt an der Stadteinfahrt sähen »suboptimal« aus, polterte er in einer Pressemitteilung, man könne die »Entscheidung über die Zukunft dieser verfallenen Gebäude« nicht »auf den Sankt-Nimmerleins-Tag« verschieben.

Doch warum eigentlich nicht? Sicher ist es schwer, in Städten mit leeren Wohnungen Mieter für Altbauten zu finden, selbst wenn sie renoviert wären. Aber kann die Antwort auf Einwohnerverluste wirklich das simple Abreißen von Wohnraum sein? Der Städteforscher Sulzer setzt dem Totschlagargument der schrumpfenden Stadt das Konzept der waiting city entgegen. »Bei der Diskussion um die Stadtentwicklung wird immer so getan, als ob die Prognosen über die Bevölkerungsentwicklung auf jeden Fall eintreffen. Doch wie oft hat man sich in den vergangenen 40 Jahren geirrt!« Deshalb sollte man die Gebäude absichern, Zwischennutzungskonzepte entwickeln und den Städten so »eine halbe Generation« Zeit geben.

Chemnitz will jedoch nicht warten. In diesem Jahr läuft das Förderprogramm »Stadtumbau Ost« aus, das Geld will man sich nicht entgehen lassen. Die drei Häuser an der Leipziger Straße werden fallen. An ihrer Stelle, am repräsentativen Stadteingang, sollen übrigens Lärmschutzwände errichtet werden, sieben Meter hohe Betonwälle. Wieder bezahlt mit Fördergeldern, diesmal aus dem Konjunkturpaket II.

Umdenken will man auch in der Bundespolitik nicht – im Gegenteil. Eine Verlängerung des Förderprogramms ist so gut wie sicher. Die Fraktionen der Großen Koalition haben vor Kurzem einen Antrag eingereicht, in dem der »Stadtumbau Ost« als »Erfolgsprogramm« gefeiert wird, das unbedingt bis 2016 fortgesetzt werden müsse. Bei der öffentlichen Anhörung im Bundestag war unter den Sachverständigen kein einziger ausgewiesener Denkmalexperte. Doch sogar der Vertreter des Bundesverbands der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen warnte vor einer Benachteiligung der innerstädtischen Altbauten gegenüber der »subventionierten Platte«. Die private Wohnungswirtschaft verteidigt nun also den Denkmalschutz gegen den Staat. Absurder könnte die Lage kaum sein.

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